Rathaus 2
Grundschule
Seniorenheim

Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.12.2016

Flächennutzungsplan

Die Planung wird für das gesamte Gemeindegebiet neu aufgestellt bzw. fortgeschrieben. Das Arch.-Büro Bartsch, Sinzing, hat bereits den Planungsauftrag erhalten.


Bebauungsplan "Ostfeld II"

Es wurden 2 Planungsvarianten diskutiert, wobei der pragmatischeren insbes. mit gerader Straßenführung der Vorzug gegeben wurde. Auf dieser Grundlage wird das Ing.-Büro Wöhrmann, Hagelstadt, einen Bebauungsplanvorentwurf ausarbeiten.


Plangebiet Moosham "An der Parkstraße" (sog. "Kiendl-Garten")

Die entsprechende Bauvoranfrage zum Neubau einer Wohnanlage für betreutes Wohnen (3 Gebäude mit je 3 Vollgeschossen und einer Tiefgarage) wurde vor der Sitzung zurückgezogen. Eine Behandlung war deshalb nicht mehr notwendig.


Bebauungsplan "Friesheim-Mitte" der Gemeinde Barbing

Gegen die Planung wurden keine Einwände erhoben.


Nachtragshaushaltssatzung für die Gemeinde mit Haushaltssatzung für den Eigenbetrieb Seniorenheim

Die Satzungen wurden mit folgenden Eckdaten beschlossen.

Gemeinde:

Haushaltsplan

mehr/weniger

Nachtrag

Zuführung zum VmH 859.000 475.300 1.334.900
Volumen VwH 8.131.100 428.700 8.559.800
Entnahme aus Rücklagen 3.100.100 -3.100.100 0
Zuführung an Rücklagen 0 1.565.000 1.565.000
Kreditaufnahme 0 0 0
Volumen VmH 5.971.500 -4.235.600 1.735.900
Volumen gesamt 14.102.600 -3.806.900 10.295.700

Eigenbetrieb Seniorenheim:

Erträge

Aufwendungen

Einnahmen

Ausgaben

Erfolgsplan 1.158.070,80 1.677.572,80 - -
Vermögensplan - - 4.500,00 4.500,00

Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht

Es wird eine Erklärung beim Finanzamt eingereicht, wonach das neue Steuerrecht für die Gemeinde erst ab dem 01.01.2021 in Kraft tritt.


Frewillige Feuerwehr Rosenhof-Wolfskofen

Der Neubeschaffung eines Löschfahrzeuges Typ MLF wurde vorbehaltlich der Mittelbereitstellung in der kommenden Haushaltsplanung grundsätzlich zugestimmt.


Verantwortlich für den Inhalt:

Hernitschek Karl-Heinz