Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.02.2016

Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Die Satzung und die GeschO müssen wegen dem Seniorenheim St. Josef als Eigenbetrieb geändert werden. Es entwickelte sich eine Grundsatzdiskussion, ob der Altenheimausschuss neben dem Werkausschuss notwendig ist. Die Verwaltung soll hierzu nochmals Überprüfungen anstellen. Die Themen wurden deshalb vertagt.

Bestellung der Mitglieder in den Werkausschuss Seniorenheim St. Josef

In den Ausschuss wurden folgende Mitglieder berufen:

Mitglied                             Stellvertreter
Stierstorfer Bernhard         Weitzenbeck Johannes
Lang Klaus-Dieter              Griesbeck Johann
Janker Andreas                 Homeier Rudolf
Balk Richard                     Blank Rudolf
Dr. Mauch Thomas            Mahrer Josef

Bestellung der Werkleitung für den Eigenbetrieb Seniorenheim St. Josef

Die Heimleitung, Frau Keil Monika, wurde zur Werkleitung bestellt.

Zweckvereinbarung mit dem Landratsamt für einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Der Landkreis möchte mit seinen Gemeinden und Zweckverbänden ein interkommunales Projekt mit dem Ziel eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten durchführen. Der Gemeinderat hat sich zum Beitritt dieser Zweckvereinbarung ausgesprochen.

Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Moosham

Am 06.01.2016 fand die Neuwahl der Kommandanten mit folgendem Ergebnis statt.
1. Kommandant        Treintl Franz (Wiederwahl)
Stv. Kommandant     Braun Christian (Neuwahl)

Bebauungsplan "An der Reitbahn" der Stadt Neutraubling

Das ca. 1,19 ha große Plangebiet befindet sich im Süden der Stadt Neutraubling im Stadtteil Birkenfeld. Gegen die Planung bestanden keine Einwände.

Bebauungsplan "Anno-Santo-Siedlung III" der Gemeinde Obertraubling

Das ca. 2,8 ha große Plangebiet befindet sich am östlichen Rand der Anno-Santo-Siedlung. Gegen die Planung bestanden keine Einwände.