Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
Die Satzung und die GeschO müssen wegen dem Seniorenheim St. Josef als Eigenbetrieb geändert werden. Es entwickelte sich eine Grundsatzdiskussion, ob der Altenheimausschuss neben dem Werkausschuss notwendig ist. Die Verwaltung soll hierzu nochmals Überprüfungen anstellen. Die Themen wurden deshalb vertagt.
Bestellung der Mitglieder in den Werkausschuss Seniorenheim St. Josef
In den Ausschuss wurden folgende Mitglieder berufen:
Mitglied Stellvertreter
Stierstorfer Bernhard Weitzenbeck Johannes
Lang Klaus-Dieter Griesbeck Johann
Janker Andreas Homeier Rudolf
Balk Richard Blank Rudolf
Dr. Mauch Thomas Mahrer Josef
Bestellung der Werkleitung für den Eigenbetrieb Seniorenheim St. Josef
Die Heimleitung, Frau Keil Monika, wurde zur Werkleitung bestellt.
Zweckvereinbarung mit dem Landratsamt für einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten
Der Landkreis möchte mit seinen Gemeinden und Zweckverbänden ein interkommunales Projekt mit dem Ziel eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten durchführen. Der Gemeinderat hat sich zum Beitritt dieser Zweckvereinbarung ausgesprochen.
Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Moosham
Am 06.01.2016 fand die Neuwahl der Kommandanten mit folgendem Ergebnis statt.
1. Kommandant Treintl Franz (Wiederwahl)
Stv. Kommandant Braun Christian (Neuwahl)
Bebauungsplan "An der Reitbahn" der Stadt Neutraubling
Das ca. 1,19 ha große Plangebiet befindet sich im Süden der Stadt Neutraubling im Stadtteil Birkenfeld. Gegen die Planung bestanden keine Einwände.
Bebauungsplan "Anno-Santo-Siedlung III" der Gemeinde Obertraubling
Das ca. 2,8 ha große Plangebiet befindet sich am östlichen Rand der Anno-Santo-Siedlung. Gegen die Planung bestanden keine Einwände.
